Immissionsschutz – Neugenehmigung einer Anlage nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Neuanlage gemäß §§ 4 (1) und 6 BImSchG.

Das oben genannte Genehmigungsverfahren ist erforderlich für Anlagen, die geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder die Allgemeinheit, die Nachbarn gefährden, erheblich benachteiligen oder erheblich belästigen können.

Die Anlagen, die die vorgenannten Kriterien erfüllen, stehen im Anhang 1 der vierten Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4. BImSchV). Dabei sind für bestimmte Anlagen Leistungen oder Kapazitäten festgelegt. Es werden zwei Arten von Genehmigungsverfahren, die je nach Leistungen oder Kapazitäten der Anlage festgelegt sind, unterschieden:

• Förmliches Verfahren mit öffentlicher Bekanntmachung des Vorhabens sowie der Auslegung des Antrags und der Unterlagen
• Vereinfachtes Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung

Für das Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach BImSchG stellt der Bund die Online-Dienstleistung "ELiA-Online" (ELiA = Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung) bundesweit zur Verfügung. 

Hinweis:
Die Untere Umweltschutzbehörde der Landeshauptstadt Düsseldorf bittet alle Antragssteller bereits vor der Antragsstellung persönlichen Kontakt aufzunehmen. Dies dient primär der Beschleunigung der Verfahren.